ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB)
1. Allgemeines, Geltungsbereich
6. Widerrufsrecht für Verbraucher
7. Haftung auf Schadensersatz und Aufwendungsersatz
1. Allgemeines, Geltungsbereich
Alle Leistungen des EPL Edelsteinprüflabor Christian Dietes (nachfolgend: „EPL“) erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend: „AGB“) in ihrer zum Zeitpunkt der Beauftragung gültigen Fassung. Sofern nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart, finden abweichende Geschäftsbedingungen keine Anwendung. Eine Zustimmung zur Verwendung abweichender Geschäftsbedingungen liegt auch dann nicht vor, wenn die entgegenstehenden Bedingungen bekanntgegeben worden sind.
Kunden im Sinne dieser Geschäftsbedingungen können sowohl Verbraucher als auch Unternehmer sein (nachfolgend: „Kunde“). Verbraucher im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, die Verträge zu einem Zweck abschließen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Vertragsschluss in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
Angebote des EPL können auf Wunsch schriftlich unterbreitet werden. Die Leistungen können die gemmologische Untersuchung, Beratung und Wertermittlung in mündlicher oder schriftlicher Form, mit und ohne Bildnachweis, mit und ohne Expertise und weitere gemmologische Dienstleistungen umfassen. Die insoweit erteilten Angebote des EPL können vom Kunden nur innerhalb von zwei Wochen nach Eingang angenommen werden. Eine spätere Annahme des Angebotes stellt zugleich ein neues Angebot des Kunden an das EPL dar, daran ist der Kunde ebenfalls zwei Wochen gebunden.
Das EPL bietet folgende Leistungen an:
In den Befundberichten wird das Untersuchungsergebnis zusammen mit folgenden weiteren Informationen beschrieben: Schliffart und Form, Abmessung, Gewicht, Ergebnis, ggf. sonstige Bemerkungen (evtl. Behandlung, Herkunft oder sonstige Erkenntnisse). Der Befundbericht wird mit dem dazugehörigen Bild des untersuchten Edelsteins auf Sicherheitspapier gedruckt. Der kurze schriftliche Befund enthält alle wesentlichen Informationen des Befundberichts. Das Dokument wird auf Sicherheitspapier ohne Bild ausgestellt. Beim mündlichen Befund wird das Untersuchungsergebnis dem Kunden mündlich mitgeteilt.
Die Qualitätsermittlung von geschliffenen Diamanten nennt man Graduierung. Diese wird, zusammen mit Art und Identität des geprüften Steins, in einem Zertifikat (Expertise) festgehalten. Die eindeutige Identifizierung eines expertisierten Diamanten ist anhand von mindestens 16 verschiedenen Parametern, wie Qualitäts- und Identitätsmerkmalen, Maßen und Schliffform, jederzeit möglich. Der Graduierung liegen die Regeln des International Diamond Council (IDC) zugrunde.
Wertermittlungen werden nach folgenden Kriterien durchgeführt:
Diamanten: Gewichtsermittlung und Vermessung des Objektes, gemmologische Prüfung, Ermittlung der Farbstufe anhand eines standardisierten Vergleichssatzes, Ermittlung des Reinheitsgrades, Feststellung der Schliffqualität sowie der Proportionen mittels Proportionscope.
Farbedelsteine: Gewichtsermittlung und Vermessung des Objektes, gemmologische Prüfung, Feststellung und Begutachtung der Farbintensität, Ermittlung der relativen Reinheit und Brillanz, Proportionen und Schliff.
Edelmetall: Feststellung der Legierung, Begutachtung der Verarbeitung, Arbeitsaufwand
Die zur Wertermittlung ermittelten Fakten bilden die Grundlage zur Preisgestaltung unter zusätzlicher Berücksichtigung der aktuellen Marktsituation, Rarität und spezifischen Besonderheiten des Objekts. (Bei gefasster Ware sind die o. g. Prüfarbeiten u. U. nicht in vollem Umfang möglich. Hier erfolgen dann Schätzungen mit entsprechendem Hinweis.)
Der Kunde hat für die Dienstleistung des EPL dieser alle von ihr benötigten Unterlagen, Informationen und Daten bereitzustellen. Das EPL versichert bereits jetzt, diese Unterlagen, Informationen und Daten vertraulich nur im Rahmen des Vertragszwecks zu verwenden. Eine Weitergabe an Dritte ist nur nach ausdrücklicher Zustimmung des Kunden zulässig.
Der Kunde ist nach Leistungserbringung durch das EPL zur Zahlung verpflichtet. Er gerät bei fehlender Zahlung innerhalb von 30 Tagen nach Zugang der Rechnung auch ohne weitere Mahnung in Verzug.
Die Vergütung für die erbrachten Leistungen erfolgt nach Absprache in bar, per EC-Kartenzahlung oder Überweisung.
6. Widerrufsrecht für Verbraucher
Das folgende Widerrufsrecht besteht nur für Verbraucher:
Widerrufsbelehrung
Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab Vertragsschluss.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, EPL Edelsteinprüflabor, Inhaber Christian Dietes, Glückstädter Str. 14, 24576 Mönkloh, Tel.: 04192/8779523, Fax: 04192/2013332, E-Mail: service@edelsteinexpertisen.de, mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Musterwiderrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs:
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben) unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden wir Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnen.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrages unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
7. Haftung auf Schadensersatz und Aufwendungsersatz
Ist der Kunde Verbraucher, erfolgt die Haftung auf Schadensersatz und Aufwendungsersatz nach den gesetzlichen Bestimmungen. Ist der Kunde Unternehmer, gilt im Falle der vertraglichen Haftung vom EPL auf Schadensersatz Folgendes: Sofern die Ansprüche auf einer vorsätzlichen Pflichtverletzung durch uns, unsere Vertreter oder unsere Erfüllungsgehilfen beruhen, haften wir auf Schadensersatz nach den gesetzlichen Bestimmungen. Beruhen die Ansprüche auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung durch uns oder unsere Vertreter oder Erfüllungsgehilfen, so ist die Haftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Sofern wir oder unsere Vertreter oder Erfüllungsgehilfen schuldhaft eine Pflicht verletzt haben, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut, und kein Fall der Haftung nach den gesetzlichen Bestimmungen vorliegt, ist die Haftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Die Haftungsausschlüsse und Beschränkungen gelten auch für sonstige Ansprüche, insbesondere deliktische Ansprüche oder Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen statt der Leistung.
Sind eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Soweit die Bestimmungen unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrages nach den gesetzlichen Vorschriften.